Die Abkürzung „JEFTA“ steht für „Japan-EU Free Trade Agreement“. Sie bezeichnet also ein Freihandelsabkommen zwischen Japan und der Europäischen Union, für das im Mai dieses Jahres die 18. Verhandlungsrunde in Tokio durchgeführt wurde.

Anlässlich des kommenden G20-Gipfels, der am 7. und 8. Juli 2017 in Hamburg stattfinden soll, könnte JEFTA kurz vorm Abschluss stehen.

JEFTA-Leaks: Was steht drin?
Verhandlungspapiere zu JEFTA wurden vor wenigen Tagen von der Umweltorganisation Greenpeace Niederlande geleakt, wie auf der deutschen Greenpeace-Internetseite nachgelesen werden kann. Demnach lege die EU-Kommission die Messlatte in puncto Standards bei diesem Freihandelsabkommen niedriger an als bei CETA und TTIP sowie als beim Dienstleistungshandelsabkommen TISA.

Schlechter verhandelt wurde laut der Leaks bei JEFTA bislang bezüglich der Themen Transparenz, Vorsorgeprinzip, Investorenschutz beziehungsweise Schiedsgerichte sowie des Handels mit Holz. Das Thema Walfang – in Japan wird daran offiziell zu wissenschaftlichen Zwecken festgehalten – werde gar nicht erwähnt.

Petition gegen JEFTA
Unter dem Motto „Stoppt JEFTA – Kein TTIP auf Japanisch!“ wurde nach Veröffentlichung der geleakten Seiten von der gemeinnützigen Nichtregierungsorganisation Campact eine Petition gestartet, die aktuell bereits fast 200.000 Befürworter unterzeichnet haben. Gesendet werden die Unterschriften dann mit einem Appell – hier ein Auszug daraus:

„Geleakte Dokumente zeigen: Konzerne sollen eine Paralleljustiz erhalten. Sie können Staaten verklagen, wenn Gesetze ihre Profite schmälern. Das Vorsorgeprinzip, mit dem Hormonfleisch und Gentechnik verboten werden kann, würde ausgehebelt. JEFTA wird völlig intransparent verhandelt –

entgegen aller Versprechen der EU-Kommission.“

Auf der Kampagnen-Webseite werden auch folgende Fragen beantwortet sowie weitere Informationen zur Verfügung gestellt:

- Was ist JEFTA?
- Was ist geleakt worden?
- Wie transparent sind die Verhandlungen?
- Wie steht es um den Verbraucherschutz bei JEFTA?
- Gibt es private Schiedsgerichte in JEFTA?
- Was hat JEFTA mit Walfang zu tun?
- Was hat JEFTA mit Holzhandel zu tun?