Friedensnobelpreis 2010 für Liu Xiaobo
Die offizielle Begründung des Nobelpreiskomitees zur Entscheidung pro Liu Xiaobo lautet wie folgt: „Das norwegische Nobelkomitee hat den Friedensnobelpreis 2010 an Liu Xiaobo für seinen langen und gewaltlosen Kampf für fundamentale Menschenrechte in China vergeben. Das norwegische Nobelkomitee ist seit langem der Überzeugung, dass es eine enge Beziehung zwischen Menschenrechten und Frieden gibt. Diese Rechte sind Voraussetzung für die ,Verbrüderung zwischen den Nationen‘, von der Alfred Nobel in seinem Testament schrieb.
Über die letzten Jahrzehnte hat China wirtschaftliche Fortschritte erreicht, für die es in der Geschichte kaum Vergleichbares gibt. Das Land ist jetzt die weltweit zweitstärkste Wirtschaftskraft; Hunderte Millionen Menschen sind aus der Armut entlassen. Auch die Möglichkeiten zu politischer Teilnahme haben sich verbessert.
Aus Chinas neuem Status muss auch neue Verantwortung erwachsen. China bricht mehrere internationale Abkommen, die es unterzeichnet hat, desgleichen eigene Bestimmungen zu politischen Rechten. Artikel 35 von Chinas Verfassung hält fest, dass ,die Bürger Chinas Redefreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit sowie das Recht auf Prozessionen und Demonstrationen genießen‘. In der Realität hat sich gezeigt, dass diese Rechte für die Bürger Chinas eindeutig eingeschränkt sind.
Liu Xiaobo ist über mehr als zehn Jahre ein starker Fürsprecher für die Achtung der Menschenrechte auch in China gewesen. Er nahm an den Tiananmen-Protesten 1989 teil; er war ein führender Autor der Charta 08. In diesem Manifest wurden die Menschenrechte zum 60. Jahrestag der UN-Menschenrechtscharta am 10. Dezember 2008 auch für China eingefordert. Im Jahr darauf wurde Liu zu elf Jahren Haft und zwei Jahren Verlust seiner politischen Rechte wegen ,Aufforderung zur Untergrabung der staatlichen Macht‘ verurteilt. Liu hat stets erklärt, dass das Urteil gegen Chinas eigene Verfassung
Über die letzten Jahrzehnte hat China wirtschaftliche Fortschritte erreicht, für die es in der Geschichte kaum Vergleichbares gibt. Das Land ist jetzt die weltweit zweitstärkste Wirtschaftskraft; Hunderte Millionen Menschen sind aus der Armut entlassen. Auch die Möglichkeiten zu politischer Teilnahme haben sich verbessert.
Aus Chinas neuem Status muss auch neue Verantwortung erwachsen. China bricht mehrere internationale Abkommen, die es unterzeichnet hat, desgleichen eigene Bestimmungen zu politischen Rechten. Artikel 35 von Chinas Verfassung hält fest, dass ,die Bürger Chinas Redefreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit sowie das Recht auf Prozessionen und Demonstrationen genießen‘. In der Realität hat sich gezeigt, dass diese Rechte für die Bürger Chinas eindeutig eingeschränkt sind.
Liu Xiaobo ist über mehr als zehn Jahre ein starker Fürsprecher für die Achtung der Menschenrechte auch in China gewesen. Er nahm an den Tiananmen-Protesten 1989 teil; er war ein führender Autor der Charta 08. In diesem Manifest wurden die Menschenrechte zum 60. Jahrestag der UN-Menschenrechtscharta am 10. Dezember 2008 auch für China eingefordert. Im Jahr darauf wurde Liu zu elf Jahren Haft und zwei Jahren Verlust seiner politischen Rechte wegen ,Aufforderung zur Untergrabung der staatlichen Macht‘ verurteilt. Liu hat stets erklärt, dass das Urteil gegen Chinas eigene Verfassung
und zentrale Menschenrechte verstößt. Der Kampf dafür, dass die universellen Menschenrechte auch China umfassen, wird von vielen Chinesen sowohl im Land selbst wie im Ausland geführt. Durch die strenge Strafe, die er bekommen hat, ist Liu zum herausragenden Symbol für diesen breiten Kampf um die Menschenrechte in China geworden.“
Die Verleihung des diesjähriges Friedensnobelpreises soll am 10. Oktober 2010 stattfinden. Der Preis ist mit zehn Millionen schwedischen Kronen dotiert.
